Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)
Stand: Januar 2026
Präambel
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Liomed GmbH, Eupener Str. 165, 50933 Köln (nachfolgend „Liomed“) und ihren Kunden.
Die Angebote von Liomed richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
Liomed bietet digitale Lerninhalte, insbesondere medizinische und gesundheitsbezogene Videos sowie ergänzende Materialien, zur Nutzung in Unternehmen und Organisationen an.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese ANB gelten für alle Verträge über die Bereitstellung und Nutzung von digitalen Lerninhalten und Dienstleistungen von Liomed.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, Liomed stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(3) Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser ANB.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen
(1) Liomed stellt dem Kunden digitale Lerninhalte (insbesondere Videos, Grafiken, Texte und Schulungsmaterialien) zur Verfügung.
(2) Die konkrete Ausgestaltung der Leistungen ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der jeweiligen Vereinbarung.
(3) Liomed ist berechtigt, Inhalte weiterzuentwickeln, anzupassen oder auszutauschen, sofern der vertragsgemäße Nutzungszweck erhalten bleibt.
(4) Ein Anspruch auf eine bestimmte technische Bereitstellungsform (z. B. bestimmte Plattformen, Formate oder Schnittstellen) besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Angebote von Liomed sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Der Vertrag kommt durch Annahme eines individuellen Angebots von Liomed durch den Kunden zustande.
(3) Nebenabreden und Änderungen bedürfen mindestens der Textform.
§ 4 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den bereitgestellten Inhalten für die Dauer des Vertrags.
(2) Die Nutzung ist ausschließlich für interne Zwecke des Kunden sowie für den vertraglich vereinbarten Nutzerkreis zulässig.
(3) Eine öffentliche Zugänglichmachung, Weitergabe an Dritte oder kommerzielle Weiterverwertung ist unzulässig, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen, um einen unbefugten Zugriff zu verhindern.
(5) Liomed ist berechtigt, die Nutzung im angemessenen Umfang zu überprüfen.
§ 5 Lizenzmodell und Nutzungsumfang
(1) Der zulässige Nutzungsumfang (insbesondere Nutzerzahl, Standorte, Einsatzbereiche) ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung.
(2) Eine Nutzung über den vereinbarten Umfang hinaus bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
(3) Bei Überschreitung des vereinbarten Nutzungsumfangs ist Liomed berechtigt, eine angemessene Nachlizenzierung zu verlangen.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung.
(2) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 288 BGB.
(5) Liomed ist berechtigt, bei Zahlungsverzug den Zugang zu den Leistungen vorübergehend zu sperren.
§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung.
(2) Sofern nichts anderes vereinbart ist, beträgt die Mindestlaufzeit 12 Monate und verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Verfügbarkeit und technische Voraussetzungen
(1) Liomed stellt die Inhalte im Rahmen der technischen Möglichkeiten zur Verfügung.
(2) Eine jederzeitige Verfügbarkeit wird nicht geschuldet.
(3) Der Kunde ist für die notwendigen technischen Voraussetzungen selbst verantwortlich.
§ 9 Haftung
(1) Liomed haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Liomed nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
§ 10 Urheberrecht und Schutzrechte
(1) Sämtliche Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder sonstige Nutzung außerhalb der vertraglich eingeräumten Rechte ist unzulässig.
(3) Insbesondere ist es untersagt:
- Inhalte herunterzuladen oder zu speichern, sofern nicht ausdrücklich erlaubt
- Inhalte auf externen Plattformen bereitzustellen
- Inhalte zur Erstellung eigener Produkte zu verwenden
(4) Die Nutzung der Inhalte zum Training von KI-Systemen oder maschinellen Lernmodellen ist ausdrücklich untersagt.
§ 11 Datenschutz
(1) Sofern personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen.
(2) Soweit erforderlich, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
§ 12 Änderungen der ANB
(1) Liomed ist berechtigt, diese ANB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
(2) Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
(3) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen, gelten die Änderungen als angenommen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist Köln, sofern der Kunde Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.